Regulatorik

Regulatorik:

Aktueller Stand Aufsicht

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Nachhaltigkeit steht auch bei den Aufsichtsbehörden auf der Agenda.

Mit der UN Agenda 2030, dem Pariser Klimaabkommen, dem EU Aktionsplan und dem Merkblatt der BaFin zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken stehen nun eine Vielzahl an regulatorischen Änderungen an!

Hier finden Sie die wichtigsten Veröffentlichungen zum Thema Nachhaltigkeit.

 

 

Michael Dietrich
Senior Consultant

michael.dietrich@targens.de
+49 160 8861560

Patricia Weißhaar
Managing Director

patricia.weisshaar@targens.de
+49 175 1985444

EU-Trilog:

EU Kommission                  EU Parlament                     EU Rat

EU-Kommission: Diese fördert die allgemeine Interessen der EU durch Vorschläge für neue europäische Rechtsvorschriften und deren Durchsetzung. Sie setzt Strategien um und verwaltet den EU-Haushalt.

EU-Parlament: Es ist der legislative Arm der Europäischen Union und eine seiner sieben Institutionen. Zudem entscheidet es gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union (Vertreter der EU Mitgliedstaaten) über den EU-Haushalt und die Gesetzgebung. Des Weiteren gewähleistet das Europäische Parlament die demokratische Kontrolle der Europäischen Kommission sowie der anderen Organe und Einrichtungen der EU.

EU-Rat: Dieser ist die Stimme der Regierungen von EU-Mitgliedsländern, die Gesetze annehmen und die EU-Politik koordinieren.

EU-Aktionsplan

Am 08.03.2018 veröffentlichte die EU-Kommission einen EU-Aktionsplan zur Finanzierung nachhaltigem Wachstums. Der Aktionsplan enthält 10 Punkte, die zur Erreichung der UN Agenda 2030 und des Pariser Klimaabkommens dienen soll.

Taxonomy

Am 18.06.2020 veröffentlichte das Europäische Parlament und der Europäische Rat die Taxonomieverordnung im Amtsblatt der Europäischen Union. Die Taxonomieverordnung ist der erste Punkt des EU-Aktionsplans und fordert die Schaffung eines EU-Klassifizierungssystems für nachhaltige Aktivitäten.

Leitlinien für die Berichterstattung über nichtfinanzielle Informationen: Nachtrag zur klimabezogenen Berichterstattung

Am 20.06.2019 veröffentlichte die EU-Kommission eine 30-seitige Leitlinie für eine klimabezogene Berichterstattung im Amtsblatt der Europäischen Union. Als maßgeblicher Leitfaden dienten die Empfehlungen der Task Force on Climate-related Financial Disclosures (TCFD).

BaFin

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungs-        aufsicht

Das Hauptanliegen der BaFin ist es, ein stabiles und vertrauenswürdiges Finanzsystem in Deutschland zu gewährleisten. Die BaFin fungiert als Finanzaufsicht und macht es sich zur Aufgabe, die Finanzmärkte Deutschlands zu beaufsichtigen und zu kontrollieren, um faire Handelsbedingungen zu ermöglichen.

BaFin Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken

Am 20.12.2019 veröffentlichte die BaFin ein Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken. Damit möchte die BaFin Banken und Finanzdienstleistungsunternehmen eine Orientierungshilfe geben und gleichzeitig auch die Empfehlung 1 b) des Network for Greening the Financial System (NGFS) umsetzen, klimabezogene Risiken in die Aufsicht einzubeziehen und aufsichtliche Erwartungen zu formulieren. Dabei sind die in dem Merkblatt enthaltenen Grundsätze und Prozesse als sinnvolle, aber unverbindliche Verfahrensweise (Good-Practice-Ansätze) zu verstehen, an denen sich Unternehmen bei der Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsrisiken orientieren können.

Aufsichtsschwerpunkt 2020

Am 13.05.2020 veröffentlichte die BaFin eine Broschüre, um die betroffenen Finanzinstitute über die aktuellen Aufsichtsschwerpunkte, die die BaFin in ihrer strategischen Planung festgesetzt hat, zu informieren.

ESMA

Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde

Die Aufgabe der ESMA ist es, den Anlegerschutz zu verbessern und stabile, geregelte und funktionierende Finanzmärkte zu fördern.

No Action-Letter

Eintreten sollen die neuen Anforderungen am 30.04.2020 und fordern von den Verwaltern von Benchmarks in ihren Methodik-Dokumenten und Benchmark-Erklärungen Angaben darüber zu machen, wie ESG-Faktoren reflektiert werden.

Joint Consultation Paper - ESG disclosures

Am 23.04.2020 veröffentlichten die drei Aufsichtsbehörden ESMA, EBA und EIOPA (ESAs) ein Konsultationsdokument, in dem sie um Beiträge zu vorgeschlagenen Umwelt-, Sozial- und Governance (ESG)-Offenlegungsstandards für Finanzmarktteilnehmer, Berater und Produkte bitten.

EBA

Europäische Bankenaufsichtsbehörde

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde hat die Aufgabe ein einheitlichen Regulierungs- und Aufsichtsrahmen für den gesamten EU- Bankensektor sicherzustellen.

Guidelines on loan origination and monitoring

Die EBA Guidelines legen die internen Governance Regelungen für die Gewährleistung und Überwachung von Kredtitfazilitäten während ihres gesamten Lebenszyklus fest. Mit den EBA Guidelines werden Anforderungen an die Bonitätsbeurteilung von Kreditnehmern ergeführt sowie die aufsichtsrechtlichen und verbraucherschützenden Ziele der EBA zusammengeführt.

Joint Consultation Paper - ESG disclosures

Am 23.04.2020 veröffentlichten die drei Aufsichtsbehörden ESMA, EBA und EIOPA (ESAs) ein Konsultationsdokument, in dem sie um Beiträge zu vorgeschlagenen Umwelt-, Sozial- und Governance (ESG)-Offenlegungsstandards für Finanzmarktteilnehmer, Berater und Produkte bitten.

BCBS

Basler Ausschuss für Bankenaufsicht

Der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) ist ein globale Standardsetter für die aufsichtsrechtliche Regulierung von Banken und bietet ein Forum für die regelmäßige Zusammenarbeit in bankaufsichtsrechtlichen Fragen.

Task Force on Climate-related Financial Risks (TFCR)

Die TFCR des BCBS hat die Aufgabe dazu beizutragen, dass sich die globale Finanzstabilität verbessert, indem sie bestimmte Initiativen zu klimabezogenen finanziellen Risiken unternimmt.

FSB

Financial Stability Board

Der ‚Financial Stability Board‘ ist ein internationales Gremium, das die Arbeiten zur Aufsicht und Regulierung der internationalen Finanzmärkte koordiniert und fördert. FSB-Mitglieder sind Notenbanken, Aufsichtsbehörden und Finanzministerien der G20 Länder sowie der Sonderverwaltungsregion Hongkong, der Niederlande, der Schweiz, Singapurs und Spaniens.

Task Force on Climate-related Financial Disclosures (TCFD)

Am 29.06.2017 veröffentlichte die TCFD eine freiwillige, konsistente Offenlegungen klimabezogener finanzieller Risiken, die von Unternehmen bei der Bereitstellung von Informationen für Investoren, Kreditgeber, Versicherer und andere Interessensgruppen verwendet werden sollen. Darüber hinaus wurden die Empfehlungen als maßgebliche Leitlinien in der Mitteilung der EU-Kommission zu den Leitlinien für die Berichterstattung über nichtfinanzielle Informationen: Nachtrag zur klimabezogenen Berichterstattung verwendet.